Der Bundestagsabgeordnete Sven Lehmann von Bündnis 90/Die Grünen ist zum neuen Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Medien gewählt worden. Die Entscheidung fiel am Mittwoch während der konstituierenden Sitzung des Ausschusses unter der Leitung der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU).

Lehmann, der als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss vertreten ist, erhielt in einer geheimen Wahl 13 von 17 abgegebenen Stimmen. Drei Abgeordnete stimmten gegen ihn, ein Mitglied enthielt sich. Insgesamt gehören dem Ausschuss 18 ordentliche Mitglieder an.

Im Vorfeld der Wahl stellte die AfD-Fraktion eine Nachfrage zur rechtlichen Zulässigkeit der Wahl eines stellvertretenden Ausschussmitglieds zum Vorsitzenden. Bundestagspräsidentin Klöckner stellte klar, dass dies nach der Geschäftsordnung des Bundestages erlaubt sei und es bereits frühere Beispiele für vergleichbare Fälle gebe.

Der Ausschuss für Kultur und Medien setzt sich aus Abgeordneten aller Fraktionen zusammen: Die CDU/CSU stellt sechs Mitglieder, SPD und AfD jeweils vier. Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke sind mit je zwei Abgeordneten vertreten.

Die Mitglieder im Einzelnen:

• CDU/CSU: Melanie Bernstein, Ellen Demuth, Michael Hose, Ottilie Klein, Pascal Reddig, Anja Weisgerber

• AfD: Götz Frömming, Ronald Gläser, Matthias Helferich, Martin Erwin Renner

• SPD: Nancy Faeser, Franziska Kersten, Helge Lindh, Martin Rabanus

• Bündnis 90/Die Grünen: Katrin Göring-Eckardt, Awet Tesfaiesus

• Die Linke: Gregor Gysi, David Schliesing

Mit seiner Wahl übernimmt Sven Lehmann nun eine zentrale Rolle in der kulturpolitischen Arbeit des Parlaments.