Der Bundesrat hat die Bundesregierung aufgefordert, das eingestellte „Zukunftsprogramm Kino“ (ZPK) wieder aufzunehmen oder eine vergleichbare investive Kinoförderung auf Bundesebene einzurichten. Mit dem am 12. Juni verabschiedeten Beschluss setzen die Länder ein deutliches Signal zugunsten der Kinobranche und ihrer wirtschaftlichen Zukunft.
Die Initiative wurde von mehreren Bundesländern gemeinsam eingebracht. In dem Beschluss wird darauf verwiesen, dass weiterhin erheblicher Investitionsbedarf bei Kinos besteht – insbesondere bei baulicher und technischer Infrastruktur, Energieeffizienzmaßnahmen sowie der Barrierefreiheit. Nach Auffassung der Länder reicht die bestehende Förderung über das Programm „Liebling Kino“ nicht aus, um diese Herausforderungen zu bewältigen. Der Bund wird daher aufgefordert, das frühere Zukunftsprogramm Kino fortzuführen oder ein vergleichbares Förderinstrument zu schaffen.
Rückendeckung erhält die Bundesratsinitiative von einem breiten Bündnis der Film- und Kinobranche. In einer gemeinsamen Erklärung kurz vor der Bundesratssitzung unterstützten zahlreiche Verbände und Institutionen die Forderung nach einer verlässlichen Kinoinvestitionsförderung. Zu den Unterstützern zählen neben den Kinoverbänden HDF KINO, AG Kino – Gilde und Bundesverband kommunale Filmarbeit auch Produzenten-, Verleih-, Regie- und Drehbuchverbände sowie die Deutsche Filmakademie und Vision Kino.
Die Verbände verweisen darauf, dass leistungsfähige Kinos eine zentrale Voraussetzung für den wirtschaftlichen Erfolg und die Sichtbarkeit von Filmen seien. Eine Stärkung der Kinolandschaft komme deshalb der gesamten Wertschöpfungskette zugute – von Produktion und Verleih über Festivals bis hin zur kulturellen Filmvermittlung.
Nach Ansicht des Bündnisses kann auch die derzeit geplante Reform der nationalen Filmförderung ihre volle Wirkung nur entfalten, wenn Kinos als zentrale Orte der Filmauswertung und Publikumsbegegnung gleichermaßen gestärkt werden. Die Verbände fordern deshalb, zusätzliche Mittel für die Kinoinvestitionsförderung bereitzustellen, ohne andere Förderbereiche der Filmwirtschaft zu schwächen.
Das Zukunftsprogramm Kino gilt seit seiner Einführung als wichtigstes Investitionsförderinstrument für deutsche Kinos. Gefördert wurden unter anderem Modernisierungen, technische Erneuerungen, Maßnahmen zur Nachhaltigkeit und Verbesserungen der Barrierefreiheit. Nach dem Auslaufen des Programms im Jahr 2025 sieht die Branche eine erhebliche Förderlücke, die nach ihrer Einschätzung bislang nicht geschlossen wurde.
Mit dem Bundesratsbeschluss wächst nun der politische Druck auf die Bundesregierung, das im Koalitionsvertrag formulierte Ziel einer verlässlichen Kinoinvestitionsförderung zeitnah umzusetzen. Angesichts der bevorstehenden Haushaltsberatungen dürfte die Zukunft der Kinoförderung in den kommenden Monaten erneut auf die kultur- und medienpolitische Agenda rücken.